- Title: SPD-Chefin will an Maskenpflicht festhalten
- Date: 6th July 2020
- Summary: REUTERS, CALW, 06.07.2020 SPD-VORSITZENDEN SASKIA ESKEN UND CALWER OBERBÜRGERMEISTER FLORIAN KLING (SPD) KOMMEN AM RATHAUS AN, ESKEN LÄSST SICH FOTOGRAFIEREN, DIVERSE EINSTELLUNGEN ESKEN SETZT SICH IM RATHAUS KAMERAS O-TON SPD-VORSITZENDE SASKIA ESKEN ("Die Vorfälle und die Strukturen, die in den letzten Wochen und Monaten vom MAD und anderen offengelegt worden sind, sind ja wirklich sehr, sehr alarmierend. Alarmierend für das Kommando Spezialkräfte, auch für die Bundeswehr, für die Politik, aber für unsere gesamte Gesellschaft und damit natürlich auch für den Standort Calw und für die Bevölkerung hier. Rechtsextremismus ist eine sehr, sehr ernst zu nehmende Gefahr für unsere Demokratie. Die Anschläge der vergangenen Monate, die 200 Toten durch rechtsextreme Gewalttäter, sprechen eine ganz klare Sprache. Und welche Gefahr da von Rechtsextremen ausgeht, die Zugang zu Waffen und Munition haben, die womöglich geheime Lager angelegt haben und die sich auf einen Tag X vorbereiten, lässt sich kaum in Worte fassen.") ESKEN SPRECHEND O-TON SPD-VORSITZENDE SASKIA ESKEN ("Und deshalb müssen wir als wehrhafte Demokratie darauf bestehen, dass gerade Angehörige der Institutionen der inneren und äußeren Sicherheit sich eben nicht in den Verdacht bringen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage zu stellen oder gar deren Zerstörung zu betreiben.") KAMERA O-TON SPD-VORSITZENDE SASKIA ESKEN ("Alle Vorwürfe müssen jetzt rückhaltlos aufgeklärt werden. Rechtsextremisten müssen beim KSK und überall in der Bundeswehr aus dem Dienst entfernt werden. Und es müssen Strukturen entstehen, die solche Tendenzen, Entwicklungen an der Wurzel entgegenwirken.") ESKEN SPRECHEND O-TON SPD-VORSITZENDE SASKIA ESKEN ("Grundsätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn der der Haushalts-Gesetzgeber und die Regierung insgesamt sich aufmachen würde, all denen, die gerne ein soziales Dienstjahr leisten wollen, auch einen Platz anzubieten. Es ist heute nicht der Fall. Wir haben mehr Bewerbungen für das Freiwillige Soziale Jahr, als wir Plätze anbieten können. Und wenn wir soweit sind, dass wir allen einen Platz anbieten können, dann können wir gerne auch über ein verpflichtendes Jahr sprechen.") ESKEN SPRECHEND O-TON SPD-VORSITZENDE SASKIA ESKEN ("Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Corona als Pandemie, als Bedrohung bei weitem nicht überwunden haben und dass wir, dass wir es dringend notwendig haben, auch weiterhin aufeinander acht zu geben, Abstand zu halten, auf die Hygieneregeln zu achten, damit wir auch keinen zweiten Lockdown und keine zweite Welle erleben müssen. Da sind wir alle in hoher Verantwortung. Deswegen empfehle ich dringend, weiterhin auch bei der Maskenpflicht zu bleiben.") TOTALE PRESSEKONFERENZ REUTERS, AN DER OSTSEE BEI PUTTGARTEN, 28.09.2015 KSK-SOLDAT PRÜFT STURMGEWEHR, DIVERSE EINSTELLUNGEN LANDKARTE NAH KSK-SOLDATEN VOR SATELLITENFOTOS DES BUNKERS, DER EINGENOMMEN WERDEN SOLL, ZWEI EINSTELLUNGEN FALLSCHIRMJÄGER VERLASSEN GEBÄUDE MIT RUCKSÄCKEN AUF DEM RÜCKEN
- Embargoed: 20th July 2020 11:12
- Keywords: Besuch Esken KSK Kritik
- Location: CALW
- City: CALW
- Country: Germany
- Topics: Government/Politics
- Reuters ID: LVA001CLO8TOZ
- Aspect Ratio: 16:9
- Story Text: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat am Montag in Calw eine konsequente Beseitigung von Rechtsextremisten aus der Bundeswehr gefordert. "Alle Vorwürfe müssen jetzt rückhaltlos aufgeklärt werden. Rechtsextremisten müssen beim KSK und überall in der Bundeswehr aus dem Dienst entfernt werden. Und es müssen Strukturen entstehen, die solche Tendenzen, Entwicklungen an der Wurzel entgegenwirken," sagte Esken nach einem Besuch der Kaserne des Kommando Spezialkräfte zusammen mit dem Bürgermeister von Calw, Florian Kling. Esken ist die Wahlkreisabgeordnete von Calw. Kling sagte, dass Calw ein Interesse am Fortbestand des Bundeswehrstandorts habe. In der vergangenen Woche hatte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, die 2. Kompanie des KSK aufzulösen und die KSK insgesamt aufzulösen, wenn die Beseitigung von Rechtsextremisten aus den Reihen der KSK nicht vollständig gelinge.
Esken sprach sich auch für die Beibehaltung der Maskenpflicht aus. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Corona als Pandemie, als Bedrohung bei weitem nicht überwunden haben und dass wir, dass wir es dringend notwendig haben, auch weiterhin aufeinander acht zu geben, Abstand zu halten, auf die Hygieneregeln zu achten, damit wir auch keinen zweiten Look down und keine zweite Welle erleben müssen. Da sind wir alle in hoher Verantwortung. Deswegen empfehle ich dringend, weiterhin auch bei der Maskenpflicht zu bleiben." Der Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe (CDU), hatte zuvor angeregt, zusammen mit anderen norddeutschen Bundesländern ab Anfang August die Maskenpflicht im Einzelhandel aufzuheben. - Copyright Holder: REUTERS
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