- Title: SPD-Fraktionschef Mützenich im Amt bestätigt
- Date: 29th September 2021
- Summary: REUTERS, BERLIN, 29.09.2021 SCHOLZ, NAHE TOTALE VON OBEN, SPD-BUNDESTAGSABGEORDNETE
- Embargoed: 13th October 2021 11:35
- Keywords: Abgeordnete Ankünfte Bundestag Fraktion Fraktionsvorsitzender Mützenich SPD
- Location: BERLIN
- City: BERLIN
- Country: Germany
- Topics: Europe,Government/Politics,Elections/Voting
- Reuters ID: LVA004EWRU4B7
- Aspect Ratio: 16:9
- Story Text: Die SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich als ihren Vorsitzenden bestätigt. In der Fraktionssitzung in Berlin stimmten nach Angaben eines Pressesprechers am Mittwoch 198 Abgeordnete für Mützenich. Es habe vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegeben.
Im Anschluss wurde der alte und nun auch neue Fraktionschef ausgiebig von den zum Gruppenfoto versammelten Parlamentariern beklatscht. Weitere Wahlen stehen in der Fraktion vorerst nicht an. In der SPD ist Mützenich auch im Gespräch als möglicher Bundestagspräsident. Dessen Wahl steht bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 26. Oktober an. Die SPD hat dafür als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht.
Bei den Sozialdemokraten wird nach Worten von Finanz-Staatssekretär Wolfgang Schmidt damit gerechnet, dass nach ersten "bilateralen Gesprächen" die klassischen Sondierungen möglicher Koalitionspartner noch nicht in dieser Woche beginnen. "Ich glaube, dass die Sondierungen erst in der nächsten Woche oder später anlaufen werden", sagte der Vertraute von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in einem Reuters-Gespräch mit Vertretern von SPD, Grünen und FDP für die Finanzplattform Refinitiv. Erst einmal müsse es die bilateralen Gespräche geben zwischen den Parteien wie am Dienstagabend zwischen Grünen und FDP, dann möglichst kurze Sondierungen und anschließend Koalitionsverhandlungen. Es werde zügig auch Gespräche der SPD mit den Grünen und mit der FDP geben. Die Einladungen seien bereits ausgesprochen worden.
Zu dem Vorab-Gespräch zwischen Grünen und Liberalen am Vortag sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach: "Ich kann gönnen. Also ich habe überhaupt kein Problem, dass sich Grüne und FDP jetzt treffen und also gute Bilder produzieren. Solange das nicht zu lange dauert und man dann also doch zu ernsthaften Gesprächen auch kommt. Und ich glaube, das ist ja auch der Fall im Hintergrund. Von daher also hat mich das Selfie-Bild also nicht verärgert. Es gab kein Gefühl des Neides. Es gab nicht das Gefühl, da müssen wir jetzt auch schon dabei sein, sondern es war alles gut. Es ist ganz natürlich, dass man miteinander spricht." Lauterbach sagte zudem, eine Ampelkoalition könne ein "modernes Bündnis" werden. "Ich stimme Olaf Scholz zu, wenn man es wirklich gut macht, also wenn es nicht eine Verlegenheitslösung ist, sondern hat eine eigene Agenda, dass es dann auch ein Bündnis für länger sein könnte." - Copyright Holder: REUTERS
- Copyright Notice: (c) Copyright Thomson Reuters 2021. Open For Restrictions - http://about.reuters.com/fulllegal.asp
- Usage Terms/Restrictions: None
