Scholz - Einigung über Sondervermögen ein "großer Schritt für unser Land"

Record ID: 1675153

  • Title: Scholz - Einigung über Sondervermögen ein "großer Schritt für unser Land"
  • Date: 30th May 2022
  • Summary: REUTERS, HANNOVER, 30.05.2022 BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ LÄUFT MIT PORTUGIESISCHEN PREMIERMINISTER ANTONIO COSTA ÃœBER MESSEGELÄNDE IN HANNOVER SCHOLZ, COSTA UND PUBLIKUM VOR LEINWAND MIT AUFSCHRIFT "PORTUGAL" PUBLIKUM KLATSCHT SCHOLZ GEHT ZUM REDNERPULT O-TON BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ (SPD) ("Das ist heute ein guter Tag. Unmittelbar nach dem Ausbruch des Krieges, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, habe ich im Deutschen Bundestag angekündigt, dass wir mehr für Verteidigung ausgeben werden und dass wir ein Sondervermögen für die Bundeswehr auf den Weg bringen werden, ein Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro, damit wir jetzt in der Lage sind, zusammen mit diesem Geld und dem Etat zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung in Verteidigung zu investieren in den nächsten Jahren, und es dauerhaft schaffen werden, die NATO-Fähigkeitsziele zu erreichen. Das ist ein gewaltiger Schritt.") WEISSBLITZ O-TON BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ (SPD) ("Dass es gelungen ist, nach dem Beifall, der nach diesem Vorschlag im Deutschen Bundestag erklungen ist, nur wenige Zeit später eine parteiübergreifende Verständigung zu erreichen, das ist ein großer, großer Schritt für unser Land. Ich bin sehr dankbar dafür, und es wird dazu beitragen, dass die Sicherheit Deutschlands und Europas größer wird. Es ist die richtige Antwort auf die Zeitenwende, die mit Russlands Angriff auf die Ukraine angefangen hat.") SCHOLZ VERLÄSST REDNERPULT SCHOLZ UND COSTA SCHAUEN SICH AM STAND DES PARTNERLANDES PORTUGAL ROBOTER AN SCHOLZ UND COSTA HÖREN ERKLÄRUNG AN, ZWEI EINSTELLUNGEN ROBOTER BEWEGT SICH SCHOLZ UND COSTA HÖREN ZU ROBOTER SCHOLZ UND COSTA HÖREN ZU, ZWEI EINSTELLUNGEN AUSSTELLUNGSSTÃœCK AM STAND DER FIRMA ADIRA METAL FORMING SOLUTIONS SCHOLZ UND COSTA NEBEN AUSSTELLUNGESSTÃœCK SCHOLZ, ZWEI EINSTELLUNGEN PUBLIKUM HÖRT ZU SCHOLZ HÖRT ZU SCHOLZ SPRICHT SCHOLZ UND COSTA LAUFEN SCHOLZ UND COSTA AM STAND DES KARLSRUHER INSTITUT FÃœR TECHNOLOGIE HÖREN ZU, ZWEI EINSTELLUNGEN BEWEGUNG AUF GLOBUS, ZWEI EINSTELLUNGEN SCHOLZ SPRICHT, COSTA SPRICHT SCHOLZ UND COSTA GEHEN WEITER SCHOLZ UND COSTA NEBEN ROBOTER AM STAND DER FIRMA FESTO SCHOLZ UND COSTA HÖREN ZU, SCHOLZ BERÃœHRT ROBOTER SCHOLZ HÖRT ZU, ZWEI EINSTELLUNGEN
  • Embargoed: 13th June 2022 10:07
  • Keywords: Hannover Messe Olaf Scholz Rundgang Sondervermögen
  • Location: Hannover, GERMANY
  • City: Hannover, GERMANY
  • Country: Germany
  • Topics: Europe,Economic Events
  • Reuters ID: LVA001155830052022RP1
  • Aspect Ratio: 16:9
  • Story Text: Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag die Einigung über das Sondervermögen als "großen Schritt" für Deutschland bezeichnet. Die Ampelkoalition und die Union hatten sich nach langen Verhandlungen am späten Sonntagabend auf ein 100 Milliarden Euro Sonderpaket für die Bundeswehr geeinigt. Scholz hatte dieses Sondervermögen kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine Ende Februar angekündigt.
    "Dass es gelungen ist, nach dem Beifall, der nach diesem Vorschlag im Deutschen Bundestag erklungen ist, nur wenige Zeit später eine parteiübergreifende Verständigung zu erreichen, das ist ein großer, großer Schritt für unser Land. Ich bin sehr dankbar dafür, und es wird dazu beitragen, dass die Sicherheit Deutschlands und Europas größer wird," sagte Scholz auf der Hannover Messe, wo er mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa am Eröffnungsrundgang teilnahm. Das Sondervermögen sei die richtige Antwort auf die Zeitenwende, die Russland Angriffs auf die Ukraine begonnen hatte.
    Scholz erklärte, dass Deutschland durch dieses Sondervermögen in der Lage sei, das 2-Prozent-Ziel der NATO zu erreichen und dieses Ziel auch in den nächsten Jahren zu erfüllen. Nach NATO-Vorgaben müssen Bündnismitglieder mindestens 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in Verteidigung investieren.
    Dem Beschluss über das Sondervermögen waren lange Verhandlungen mit den Unionsparteien vorangegangen. Zusammen mit der CDU und CSU verfügt die Ampelkoalition nun über die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit, um das Sondervermögen im Grundgesetz zu verankern.
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