- Title: Grüne halten sich bei Sondierungen bedeckt
- Date: 27th September 2021
- Summary: REUTERS, BERLIN, 27.09.2021 ANKUNFT GRÜNEN-CO-VORSITZENDER ROBERT HABECK ZU EINER SITZUNG DES BUNDESVORSTANDS VON BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN KAMERAS, NAH O-TON GRÜNEN-CO-VORSITZENDER ROBERT HABECK ("Ernsthaft: 2017, die Sondierungsgespräche sind unter anderem schiefgegangen, weil man alles permanent ausgeplaudert hat. Ich glaube, es ist für alle die Leute, die jetzt die Aufgabe haben, in Deutschland eine Regierung zu bauen ein guter Hinweis, nicht alles, was sie wissen, auf der Zunge und zu Markte zu tragen. (JOURNALIST FRAGT: "Wann gehen die Sondierungen denn los?") Genau, das meinte ich. Es gibt Gremiensitzungen und es gibt dann irgendwann auch den Moment, wo wir sie und alle anderen Leute, die interessiert sind, informieren. Aber die Indiskretion ist der Tod von jeder Form in einer komplizierten Gemengelage zu einer neuen Politik zu kommen. Und deswegen werde ich mich immer nur an die Diskretion halten und dann mich zu Wort melden bzw. wir uns zu Wort melden, wenn wir was zu sagen haben.") KAMERAS, NAH O-TON GRÜNEN-CO-VORSITZENDER ROBERT HABECK ("Was heißt Präferenzen? Es gibt ein Wahlergebnis, das ja die SPD vor der Union sieht. Das hat der Souverän so gemacht und das muss man auch ernst nehmen. Damit gibt es einen Prä, finde ich, wer erwartbar erst zu Sondierungen einlädt. Andererseits gibt es eben auch Beispiele, dass Regierungen gebildet wurden, wo nicht die stärkste Kraft den Ministerpräsidenten oder den Kanzler, weiß ich gar nicht, aber den Ministerpräsidenten gestellt hat, Baden-Württemberg ist ein Beispiel. Insofern gibt es eine Logik aus dem Wahlergebnis heraus, aber keine finale Lösung in der ganzen Geschichte.") JOURNALIST MACHT NOTIZEN, NAH GRÜNEN-CO-VORSITZENDE ANNALENA BAERBOCK TRITT VOR KAMERAS KAMERA, NAH O-TON GRÜNEN-CO-VORSITZENDE ANNALENA BAERBOCK (Ja, das hat man ja in den letzten Jahren immer wieder gesehen, dass wir gerade im Bereich von Bürgerinnenrechten, von Freiheitsrechten auch die Frage einer offenen, vielfältigen Gesellschaft, dass es da auch große Schnittmengen mit den Liberalen gibt und das werden wir jetzt gemeinsam in den Gesprächen ausloten, wie man, es geht nicht nur darum, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, sondern es geht ja darum, einen wirklichen Aufbruch für dieses Land zu schaffen, deutlich zu machen, dass wir im Jahr 2021 nicht weitermachen wie bisher, sondern in Fragen der Vielfalt natürlich bei der großen Frage Klimaschutz und Digitalisierung jetzt einen wirklichen Aufbruch gemeinsam angehen und eine Erzählung für dieses Land haben.") JOURNALIST TELEFONIERT O-TON GRÜNEN-CO-VORSITZENDE ANNALENA BAERBOCK ("Auch das haben wir gestern bereits deutlich gemacht, dass wir nicht eine Situation haben wie in vergangenen Zeiten, da gibt es eine sehr, sehr starke Partei und einen kleinen Juniorpartner, sondern die großen Volksparteien haben in den letzten Jahren deutlich verloren und eine Kraft, die einen wirklichen Aufbruch und Erneuerung auslöst, die muss jetzt in diese Bundesregierung getragen werden. Und daher ist es gut, dass alle Parteien miteinander sprechen und nicht darauf warten, bis sie eingeladen werden. Jetzt gehe ich zur Gremiensitzung (JOURNALISTIN FRAGT: "Ist eine Erneuerung mit der CDU denkbar?") "Die Tage CDU tagt jetzt sicherlich auch sehr intensiv und deswegen, ich muss auch gleich reingehen, und deshalb letzte Frage jetzt an dieser Stelle. Wir haben deutlich gemacht, wir wollen einen wirklichen Aufbruch, wir wollen eine wirklich Erneuerung und jede Partei muss jetzt für sich klären, welchen Auftrag sie in die nächste Regierung einbringt und das wird das Ergebnis der nächsten Tage sein.")
- Embargoed: 11th October 2021 10:07
- Keywords: Baerbock Bundestagswahl Grüne Habeck Koalitionsverhandlungen Sondierungen
- Location: BERLIN
- City: BERLIN
- Country: Germany
- Topics: Europe,Government/Politics,Elections/Voting
- Reuters ID: LVA001EWHTKYB
- Aspect Ratio: 16:9
- Story Text: Die Grünen hoffen nach der Bundestagswahl auf eine Ampel-Koalition unter Führung der SPD und zusammen mit der FDP. "Die Nähe zur SPD ist nun wirklich größer als zur Union", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in der ARD. Co-Parteichef Robert Habeck sagte in Berlin, das Wahlergebnis vom Sonntag gebe eine gewisse Logik vor, weil die SPD vor der Union liege. Das müsse ernst genommen werden, sei aber noch keine finale Lösung. Es sei vergleichsweise sicher, dass FDP und Grüne in die nächste Regierung kämen. Hier müsse nun nach Wegen gesucht werden, wie Brücken gebaut werden könnten.
Habeck sagte, bei den Verhandlungen 2017 über eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP, die jetzt auch wieder möglich ist, sei zu viel öffentlich ausgeplaudert worden. Indiskretionen könnten aber der Tod eines Politikwechsels sein. Gemeinsamkeiten mit der FDP sieht Habeck bei Bürgerrechten und in Teilen der Innenpolitik. Als Beispiele nannte er Fragen der Einwanderung und des Fachkräftemangels. Probleme könnte es bei Finanzen, der Sozialpolitik sowie der Rolle des Staates und des Marktes geben.
Die SPD ist dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervorgegangen. Die Grünen kommen hinter der Union auf Platz drei - mit einem Rekordergebnis von 14,8 Prozent, aber weit entfernt von der angestrebten Führung der nächsten Regierung. "Wir sind unter unseren Erwartungen geblieben", räumte Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock erneut ein. In den nächsten Tagen werde geklärt, wann die Sondierungen starteten. Es gehe darum, einen Aufbruch in die Regierung zu bringen, insbesondere mit mehr Klimaschutz.
Habeck ist innerhalb seiner Partei durch das Bundestagswahlergebnis gestärkt. Er hat der CDU den Wahlkreis Flensburg-Schleswig abgenommen. Mit 28,1 Prozent landete er vor der CDU-Abgeordneten Petra Nicolaisen (23,4 Prozent). Habeck übertrumpfte das Zweitstimmen-Ergebnis der Grünen um 9,5 Prozentpunkte. Baerbock hatte dagegen in ihrem Wahlkreis in Potsdam etwas schlechter als ihre Partei abgeschnitten, das Direktmandat ging hier an SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Baerbock hat eingeräumt, mit vielen Fehlern zu Beginn des Wahlkampfs ein besseres Abschneiden verhindert zu haben. - Copyright Holder: REUTERS
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